10.12.2015 Breitbandversorgung kommt !

Verbandsgemeinderat Linz hat entschieden sich dem Kreis anzuschließen !

Breitband-Alleingang in der VG Linz beendet.

Mit einem erneuten Antrag der SPD Fraktion, sich dem Kreis Neuwied beim Breitbandausbau anzuschließen, sind die Beratungen im Linzer Verbandsgemeinderat nochmals aufgenommen worden. Auch wenn über den SPD Antrag, der im Vorfeld von den Grünen und den Linken unterstützt, formal nicht mehr abgestimmt wurde, ist nun endlich mit dem Beschluss und der Unterschrift unter den Öffentlich-rechtlichen Vertrag die Zusammenarbeit zum Ausbau der NGA- Breibandversorgung im Landkreis Neuwied vollzogen worden.

Bitter ist allerdings für die SPD Fraktion, dass mit dem vorausgegangenen Beschluss und zwischenzeitlichen Alleingang rd. 20.000 Euro in den „Sand gesetzt“ wurden. Dies für eine Markterforschung, über die Daten und Fakten ermittelt wurden, die dem Kreis bereits vorlagen. Unstrittig war unisono, dass die Weiterentwicklung der Infrastruktur durch den Ausbau des schnellen Internets für die Verbandsgemeinde ein unverzichtbarer Standortfaktor und somit vordringliche Aufgabe ist.

Allerdings wäre nach Auffassung der Sozialdemokraten ein Alleingang mit grossen Risiken bezüglich möglicher Fördermittel behaftet gewesen. Von Fördermitteln des Landes in Höhe von 5 Mio. Euro hätte die Verbandsgemeinde dabei nicht partizipiert. Auch bei den Fördermitteln des Bundes wäre man bei einem Alleingang als kleiner Einzelkämpfer aufgetreten und unter Umständen nicht zum Zuge gekommen. In diesem Punkt plädierte die SPD für mehr Solidarität und somit für ein starkes gemeinsames auftreten mit den anderen Verbandsgemeinden im „Boot“ des Kreises.

Hilfreich war auch die von der SPD Fraktion beantragte Hinzuziehung eines Sachverständigen des Kreises, der mit seinen Aussagen und Fakten überzeugte. So ist letztlich die Überzeugung gewachsen sich dem Kreis anzuschließen und am sogenannten „Kreiscluster“ teilzunehmen.

Seitens der SPD ist man überzeugt, dass dies die richtige Entscheidung war und nun auch zügig an die Realisierung gegangen wird. Im übrigen sind die Gemeinden in der Verbandsgemeinde Linz keineswegs finanziell so ausgestattet, dass man sich einen Verzicht auf Zuschüsse hätte leisten können. Die Entscheidung des Rates war aus Sicht der SPD ein „Sieg der Vernunft“.

( Pressemitteilung der SPD Fraktion in der Verbandsgemeinde Linz )

 

Foto: Bad Ems


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